Veranstaltung: | JEF Bundeskongress 2021 |
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Antragsteller*in: | JEF Bayern |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 22.09.2021, 11:44 |
IA22: IA24: Europäisches Jahr der Schiene 2021 nutzen
Titel
Antragstext
Mit immer neuen Temperaturrekorden bleibt der Klimawandel weiter im Mittelpunkt
der Medien. Mit dem vorübergehenden Ausstieg der USA aus dem Pariser
Klimaabkommen verbleibt die EU als wichtigster Taktgeber im Kampf gegen die
Klimakatastrophe. Neben dem Ausbau erneuerbarer Energien ist die Verkehrspolitik
eine wichtige Stellschraube, um die EU-Ziele der CO2-Neutralität bis 2050 zu
erreichen.
Mit noch ungeklärten Problemen, wie Ladenetzen und Rohstoffverbrauch sind
Elektroautos allein hierfür nicht das Patentrezept. Aus diesem Grund hat die
Kommission 2021 zum “Europäischen Jahr der Schiene” erklärt. Ziel dessen ist,
die Bahn als Verkehrsmittel zu fördern. Kampagnen und weitere Aktionen sollen
Bürger*innen wie Unternehmen dazu ermutigen, bevorzugt mit dem Zug zu reisen.
Die JEF Deutschland befürwortet diesen Schritt und sieht es als wichtig, diese
Initiative zu nutzen, um Zugverkehr auf europäischer Ebene stärker zu fördern.
Dazu gehören:
- Die Förderung des Ausbaus von transnationalen Zugverbindungen.
Beispielhaft sind die Verbindungen zwischen Bayern und der Tschechischen
Republik, wie dem Grenzübergang Nové Údolí/Haidmühle, wo auch über 30
Jahre nach Fall des Eiser- nen Vorhangs die ursprüngliche
Schienenverbindung nicht wiederhergestellt ist.
- Die europaweite Senkung von Preisen für Zugfahrten, insbesondere für junge
Men- schen. Dies könnte auch durch - wie von der Kommission angestrebt -
eine europa- weite Liberalisierung des Bahnverkehrs erreicht werden.
- Der Ausbau der europaweiten Hochgeschwindigkeits- und
Nachtzugverbindungen. Diese stellen in besonderem Maße eine Alternative zu
umweltschädlicheren Kurz- und Mittelstreckenflügen innerhalb Europas dar.
- Der Ausbau der europaweiten Schieneninfrastruktur im Zuge der
Transeuropäischen Netze (TEN-T) für einen umweltfreundlichen
grenzüberschreitenden Personen- und Gütertransport. Dazu zählen besonders
die Einführung des einheitlichen Zugsicher- ungssystems European Train
Control System (ETCS) sowie der Bau von zusätz- lichen Umschlagterminals,
um einen modalen Wechsel von Straßen- zu Schienen- güterverkehr zu
fördern.
Begründung
s. Einleitung Antrag
Unterstützer*innen
- Daniel Gerjets (JEF Hessen)
Zustimmung
Änderungsanträge
- Ä1 (Christoph Hertweck, Eingereicht)
- Ä2 (Christoph Hertweck, Eingereicht)
- Ä3 (Christoph Hertweck, Eingereicht)
- Ä4 (Philipp Hausmann (JEF Baden-Württemberg), Eingereicht)
- Ä5 (JEF Niedersachsen (beschlossen am: 04.10.2021), Eingereicht)
- Ä6 (JEF Niedersachsen, Eingereicht)
- Ä7 (Christoph Hertweck, Eingereicht)